Aufstrebende portugiesische Wirtschaft

Der Rei­sen­de hört noch das ent­setz­te Auf­stöh­nen sei­ner Freun­din nach den letz­ten Wah­len: “Jetzt haben wir eine lin­ke Regie­rung!” Doch so schlimm scheint es nicht zu sein, dass Sozia­list Anto­nio Cos­ta als Minis­ter­prä­si­dent Chef einer Min­der­heits­re­gie­rung ist: Es ist eine auf­stre­ben­de por­tu­gie­si­sche Wirt­schaft zu erken­nen. Dies sei mit­un­ter auf eine sta­bi­le Tex­til- und Metall­bran­che zurück­zu­füh­ren, schreibt Wolf­ram Neid­hard, Online-Redak­teur der Nach­rich­ten­ma­nu­fak­tur. Er blickt dann zurück: 2011 nahm Lis­sa­bon den Ret­tungs­schirm in Anspruch. Por­tu­gal kas­sier­te dafür von Euro­päi­scher Uni­on, Euro­päi­scher Zen­tral­bank (EZB) und Inter­na­tio­na­lem Wäh­rungs­fonds (IWF) einen Kre­dit in Höhe von 78 Mil­li­ar­den Euro. Dafür aber muss­te das Land als Gegen­leis­tung spa­ren und Steu­ern erhöhen.

Trotzdem noch viel zu tun

Dann lös­te Cos­ta im Herbst 2015 den kon­ser­va­ti­ven Vor­gän­ger Pas­sos Coel­ha ab. Er “schloss Tole­rie­rungs­ab­kom­men mit dem Links­block, der Trotz­kis­ten, Öko­so­zia­lis­ten, Femi­nis­ten und ande­re Grup­pie­run­gen ver­ei­nigt, sowie einem Bünd­nis aus Kom­mu­nis­ten und Grü­nen”, ab, schreibt Neid­hard. Inner­halb Euro­pas sei dies eine ein­zig­ar­ti­ge Regie­rungs­ko­ali­ti­on. Nach­dem das Land 2014 noch vor dem Regie­rungs­wech­sel erfolg­reich den Ret­tungs­schirm ver­las­sen hat­te, zog die Wirt­schaft an. Es gab sogar ein wenig Wachs­tum zu ver­zeich­nen. Das Brut­to­in­lands­pro­dukt sei gestie­gen. Die Arbeits­lo­sen­quo­te sank deut­lich. In schlimms­ten Zei­ten erreich­te sie sogar über 17 Prozent.

Die Ursa­chen: eine all­ge­mein gute Kon­junk­tur welt­weit. Hin­zu kom­men Ein­nah­men durch den Tou­ris­mus, ein nied­ri­ger Ölpreis sowie ein sehr guter Absatz por­tu­gie­si­scher Waren. Dar­über hin­aus: Cos­ta ließ die Ein­kom­mens­steu­er sen­ken. Der Min­dest­lohn wur­de erhöht. Ein­ge­führt haben die Poli­ti­ker auch einen Sozi­al­ta­rif bei Strom­prei­sen. Dafür aber kürz­ten sie die Aus­ga­ben im Gesund­heits­we­sen und in ande­ren Sek­to­ren. Nach wie vor aber sind die Steu­ern für Mine­ral­öl, Tabak und Alko­hol unver­än­dert hoch, was gute Ein­nah­men siche­re. Aller­dings war­te­ten noch vie­le zu lösen­de Auf­ga­ben, ergänzt Neid­hard. Noch immer sei die Jugend­ar­beits­lo­sig­keit zu hoch. Hohe Schul­den müss­ten nach wie vor getilgt wer­den . Auch wenn es eine auf­stre­ben­de por­tu­gie­si­sche Wirt­schaft gebe, gebe es noch viel zu tun.